Die 14. Landessynode der EKKW hat am 25. April 2024 und am 10. Mai 2025 folgende Beschlüsse zum Gebäudestrategieprozess gefasst.

1.    Alle Kirchenkreise erstellen bis spätestens zum 01.01.2026 einen Gebäudeplan für alle Gebäude im Kirchenkreis, die antragsberechtigt auf Mittelzuweisung sind (sog. „grüne“ Gebäude). Alle weiteren Gebäude sind bis spätestens 01.01.2027 durch die Kreissynode mit einem Ampelsystem im Gebäudeplan darzustellen.

2.    Alle Kirchenkreise bedienen sich zur Vorbereitung der Gebäudepläne einer hierfür zur Verfügung gestellten einheitlichen Matrix.

3.    Bei der Aufstellung des Gebäudeplanes sind grundsätzlich alle Gebäude eines Kirchenkreises in den Blick zu nehmen.

Bei der Betrachtung der Pfarrhäuser sind insbesondere die Entwicklung der Kirchenkreise und der Pfarrstellen im Kirchenkreis mit zu berücksichtigen.

4.    Angesichts der Finanzentwicklung geht die Landessynode derzeit davon aus, dass 30 % der Gebäude aufzugeben sind und gleichzeitig zukünftig nur noch 30 % der kirchlichen Gebäude antragsberechtigt für kirchliche Bau- und Unterhaltungsmittel sind.

Die Anzahl der zukünftig noch antragsberechtigten Gebäude wird anhand der zum Stichtag 01.01.2020 vorhandenen zuweisungsberechtigten Kirchen, Pfarrhäuser, Kitas sowie der vorhandenen Gemeindehäuser ermittelt.

Die Landessynode sieht die Zielgröße der 30 % auch für Pfarrhäuser vor.

Stichtag der Berechnung ist der Gebäudebestand am 01.01.2020.

Daher ist für alle Gebäude über alternative Nutzungs- und Finanzierungskonzepte nachzudenken.

5.    Die Ergebnisse des Gebäudeprozesses werden mit einem Ampelsystem durch die

Kreissynode im Gebäudeplan dargestellt.

Rot:               Keine Zuweisung. Empfehlung zur Aufgabe

Gelb:             Keine Zuweisung. Empfehlung zur erweiterten Nutzung und alternativen Finanzierung

Grün:            Antragsberechtigung auf Mittelzuweisung

Maximal 30 % der am 01.01.2020 zuweisungsberechtigten Pfarrhäuser können bis zum 01.01.2026 noch zusätzlich in die „grüne“ Kategorie nachgemeldet werden.

(Erläuterung: Durch die Nachmeldung der Pfarrhäuser können insg. mehr als 30% der Gebäude „grün“ markiert werden. Die künftige Baumittelzuweisung verändert sich dadurch nicht.).

6.    Die Landessynode empfiehlt den Kirchenkreisen, den Gebäudeprozess unter Nutzung der Chancen der Kooperationsräume durchzuführen. Keine Gemeinde kann sich dem Prozess entziehen.

7.    Die Gebäudepläne orientieren sich an den Klimaschutzzielen der Landeskirche mit dem Gesamtziel der Klimaneutralität bis 2045. Kirchliche Mittel für die energetische Ertüchtigung von Gebäuden sollen nur für Gebäude, die antragsberechtigt sind (Kategorie grün), bereitgestellt werden.

8.    Der Rat der Landeskirche wird beauftragt mit dem Land Hessen und dem Freistaat

Thüringen in Gespräche über die denkmalschutzrechtlichen Grundsätze für kirchliche Gebäude einzutreten.

Die Kreissynode beschließt bis spätestens zum 01.01.2026 einen Plan, in dem die Gebäude verzeichnet sind, die künftig noch antragsberechtigt für die dem Kirchenkreis für die Bauunterhaltung zugewiesenen Mittel sind („grüne“ Gebäude).

Die „gelben“ und „roten“ Gebäude sind bis spätestens 01.01.2027 durch die Kreissynode in diesem Gebäudeplan mit darzustellen.

Der zum 01.01.2027 beschlossene Gebäudeplan ist nicht statisch und kann/muss innerhalb der Quoten an sich ändernde Gegebenheiten angepasst werden. Über Änderungen des Gebäudeplans beschließt der Kirchenkreis. Veränderungen bei „grünen“ Gebäuden werden voraussichtlich Auswirkungen auf die künftige Bauzuweisung haben, so dass ggf. eine vorherige Abstimmung erforderlich sein kann. Ein Tausch von Gebäuden je nach Sanierungsbedarf zwischen grün/gelb/rot ist nicht zulässig, weil dies dem Ziel der Gebäudestrategie, die Gebäude zu identifizieren, die langfristig für die kirchliche Arbeit benötigt werden, widerspricht.  

Verkehrssichere „rote“ Kirchen können von der Kirchengemeinde weiterhin genutzt werden. Die Kirchengemeinde muss finanziell in der Lage sein, alle anfallenden Kosten für Verkehrssicherungspflicht, Bauunterhalt, Heizung, Reinigung, etc. selbst zu decken.

„Rote“ Kirchen sind dauerhaft nicht mehr antragsberechtigt für zentrale Bauunter-haltungsmittel des Kirchenkreises. Dies gilt im Übrigen auch für „gelbe“ Kirchen.

Im Hinblick auf den starken Rückgang kirchlicher Finanzmittel besteht die dringende Empfehlung zur Veräußerung „roter“ Gebäude.
Auch eine (möglicherweise temporäre) Stilllegung kommt für manche Gebäude in Frage und muss in Betracht gezogen werden.

Mit der Kategorisierung der Kirchen sind hilfreiche Vorarbeiten bereits getan. Möglicherweise orientiert sich das Ergebnis des Gebäudeplans auch an jenen Beschlüssen. Auch die Gebäudebedarfspläne für Gemeindehäuser können gut in diesem Zusammenhang angeschaut werden. Zuarbeit zum Gebäudeplan bekommen wir auch durch die zu erstellenden Pfarrstellenpläne.

Für die Gebäudepläne und die Einteilung der Kirchen nach dem Ampelsystem ist die damalige Kirchenkategorisierung (A-B-C) nicht bindend. Sie beruhte auf Voraussetzungen, die heute nicht mehr zutreffen. Nach derzeitiger Rechtslage richtet sich der Umfang von Baumaßnahmen allerdings weiterhin nach der Kirchenkategorisierung. 

Mit Synodalbeschluss vom 10. Mai 2025 wurde konkretisiert, dass die Anzahl der zukünftig noch antragsberechtigten Gebäude anhand der zum Stichtag 01.01.2020 vorhandenen zuweisungsberechtigten Kirchen, Pfarrhäuser, Kitas sowie der vorhandenen Gemeindehäuser ermittelt wird.

Zusätzlich können nun maximal 30 % der am 01.01.2020 zuweisungsberechtigten Pfarrhäuser bis zum 01.01.2026 in die „grüne“ Kategorie nachgemeldet werden.

Bei Garagen, Schuppen oder sonstigen Nebengebäuden handelt es sich nicht um eigenständige Gebäude, auch wenn sie im ehemaligen Liegenschaftsprogramm vFM gesondert erfasst wurden. Sie sind entweder zusammen mit dem „Hauptgebäude“ oder, wenn sie in der Nutzung keiner Kirche, keinem Pfarrhaus, Gemeindehaus oder Kindergartengebäude zugeordnet sind, als Mietobjekt zu betrachten.

Mietshäuser sind in den Gebäudeplan mit einzubeziehen um ihre Wirtschaftlichkeit in Bezug auf Einnahmen/Ausgaben betrachten zu können. Sie zählen aber nicht in die Quote zur Ermittlung der antragsberechtigten Gebäude hinein.

Es besteht keine qm-Zahl, ab wann ein Gebäude zum Prozess gehört oder nicht.

Kitas gehören in das Ampelsystem. Es wird empfohlen, Kitas in „gelb“ einzusortieren unter der Maßgabe, dass investive Baumaßnahmen zu 100% von der Kommune übernommen werden.

Derzeit besteht für alle vollen Pfarrstellen die Dienstwohnungspflicht. In Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit zur Befreiung von der Dienstwohnungspflicht.

Mit Synodalbeschluss vom 10. Mai 2025 wurde die Möglichkeit eröffnet, maximal 30 % der am 01.01.2020 zuweisungsberechtigten Pfarrhäuser bis zum 01.01.2026 zusätzlich in die „grüne“ Kategorie des Gebäudeplans nachzumelden.

Hier gilt es, in den nächsten Jahren immer wieder die Situation genau im Blick zu haben. Die Anzahl der Pfarrerinnen und Pfarrer in unserer Landeskirche sinkt einerseits deutlich und andererseits wird man auch Reparaturarbeiten in Pfarrhäusern durchführen müssen, die zwar nicht mehr “grün” sind, aber von einer Kollegin oder einem Kollegen mit vollem Dienstauftrag bewohnt werden. Diese Situation benötigt fortlaufende Aufmerksamkeit.

Die Matrix ist ein Werkzeug zur objektiven Wahrnehmung des Gebäudes und bietet eine Grundlage für Entscheidungen. Mit ihr können Verantwortliche erkennen, welchen Nutzen sie mit dem Gebäude verbinden und welche Lasten sich aus dem Betreiben des Gebäudes ergeben. Entscheidungen für die Gebäudepläne gibt die Matrix nicht vor.   Eine vollumfängliche Verwendung der Matrix ist nicht zwingend.

Schon bisher waren die denkmalschutzrechtlichen Grundsätze für kirchliche Gebäude Thema bei den Jahresgesprächen mit den Landesämtern für Denkmalpflege. Die zurückgehenden finanziellen Möglichkeiten und deren Berücksichtigung bei Baumaßnahmen, Umnutzungen, etc. wird weiterhin intensiv thematisiert werden.